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Interkommunale Zusammenarbeit - eine gemeinsame Information der Nordkreis-Kommunen Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter (Hessen)

Ausgangslage
Die Nordkreis-Kommunen Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter (Hessen) arbeiten seit Jahrzehnten partnerschaftlich zusammen. In den letzten Jahren wurde diese Zusammenarbeit kontinuierlich in verschiedenen Schritten ausgebaut.
Als Beispiele sind die gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirke für die Geschwindigkeitsmessung und für die Gefahrgutüberwachung sowie der gemeinsame Auftritt als LEADER-Region Burgwald-Ederbergland zu nennen. Auch der gemeinsame touristische Auftritt zeigt die enge Verbundenheit der vier Nordkreis-Kommunen.

Warum gibt es diese IKZ? Welche Überlegungen zum Ausbau der IKZ gibt es?
All dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass die technischen und personellen Anforderungen stetig ansteigen und für kleinere Verwaltungen auf Dauer kaum allein zu bewältigen sind. Zudem macht den Kommunen der demografische Wandel zu schaffen, immer weniger Menschen tragen die Kosten für die Infrastruktur. Die Aufgaben können gemeinsam besser und in Teilbereichen auch günstiger erledigt werden.
In diesem Bewusstsein und mit Blick auf die guten, gemeinsamen Erfahrungen wurde im Frühjahr 2019 eine Studie beauftragt, die u.a. die Möglichkeiten und Auswirkungen einer vertieften interkommunalen Zusammenarbeit der Nordkreis-Kommunen prüft und bewertet.

Wer erstellt die Studie? Wer bezahlt die Studie?
Die Studie wird von Frau Carmen Möller, Beratungsbüro Komprax Result, erstellt. Das Büro hat seinen Sitz im benachbarten Burgwald.
Finanziert wurde die Studie zu 100 % aus Mitteln des Landes Hessen. Das Land Hessen unterstützt eine Vielzahl von Projekten der IKZ.


Bis wann liegen Ergebnisse vor?
Die Fertigstellung der Machbarkeitsstudie, die Umsetzungsmpfehlungen beinhalten wird, ist für Ende Juli 2020 anvisiert. Die kommunalen Gremien werden dann nach Versammlungen mit den Bürgern vor Ort, die im Laufe des Jahres 2020 geplant sind, als Souverän der jeweiligen Kommune die Studie und die Empfehlungen beraten.
(Stand: 24. Juni 2019)



Was Sie schon immer zur IKZ wissen wollten


Was ist überhaupt IKZ?
Bei der IKZ tun sich zwei oder mehrere Kommunen zusammen, um Aufgaben gemeinsam zu erledigen.


Ist IKZ ein nord- und mittelhessisches Phänomen?
Nein, die Kommunen, die gemeinsame Lösungen im Rahmen der IKZ suchen, sind flächendeckend über Hessen verbreitet (http://www.ikz-hessen.de/projekte). Darüber hinaus ist die IKZ auch kein rein hessisches Thema, auch in anderen Bundesländern suchen die Kommunen nach Gemeinsamkeiten, um die Herausforderungen meistern zu können. Und wenn man weiter schaut, ist das auch im europäischen Raum der Fall; dort seien als Beispiele die Länder Frankreich und Spanien genannt.


Was treibt die Kommunen an, die sich der IKZ annehmen?
Es sind überall ähnliche Gründe:
•    die Krise der Staats- und Kommunalfinanzen
•    die demografische Entwicklung
•    die Konkurrenz der Regionen und Räume zueinander.


Welche Formen der IKZ gibt es?
Es gibt verschiedene Möglichkeiten:
•    Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen für die gemeinsame Erfüllung einzelner Aufgaben
•    Bildung eines Gemeindeverwaltungsverbandes, wenn ein größerer Teil von Aufgaben gemeinsam erfüllt wird
•    Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse, wenn aus mehreren Kommunen eine gemeinsame Kommune angestrebt wird.


Wer bezahlt den Prozess zur IKZ?
Einzelne Aufgaben können in Form von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen gemeinsam zwischen mehreren Kommunen erfüllt werden. Dies wird in der Regel mit 50.000 € gefördert, wenn zwei Kommunen die Aufgabe gemeinsam erledigen. Sind es mehr, steigt die Regelförderung.
Kooperationen, die über einzelne Aufgaben hinaus gehen und gemeinsam agieren bei weiterhin rechtlicher Selbstständigkeit der Kommunen, können mit 150.000 € je teilnehmender Kommune gefördert werden.
Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse, die weitgehendste Form, werden mit einer Entschuldungshilfe für die Investitionskredite der bisherigen Kommunen mit bis zu 46 % mit 350€/450€ je Einwohner gefördert.
Darüber hinaus gibt es gestufte Fördermittel für die Erstellung von Machbarkeitsstudien.


Muss ich davor Angst haben, dass ich zukünftig 30 km fahren muss, um einen Personalausweis zu beantragen?
Nein, es ist gerade Ziel der Studie, Möglichkeiten herauszuarbeiten, um bürgerorientierte kommunale Dienstleistungen auch weiterhin ortsnah zu sichern – auch, damit das Leben vor Ort weiterhin attraktiv bleibt.